Donauwörth bedeutet für viele Menschen, die dort leben, d.h. leben müssen, Freiheitsberaubung und Ausbeutung. In Donauwörth, Landkreis Donau-Ries, steht eine Erstaufnahmeeinrichtung (EA). Laut Gesetzt müssen Menschen dort bis zu 2 Jahre ausharren. Sie werden systematisch sämtlichen Freiheiten beraubt, um so eine Ausreise zu erzwingen. Offiziell heißt das dann “Freiwillige Rückkehr”. Keine Wahlfreiheit über das tägliche …
So schön dieser Spruch auch sein mag, er trifft leider auf viele Städte im niederbayrischen Hinterland nicht wirklich zu. Niederbayern gilt als Hochburg sowohl der CSU als auch AfD. So verwundert es kaum, dass die AfD gerade im Osterhofen ihren „politischen Aschermittwoch“, diese unsägliche folkloristische Politveranstaltung, abhält. In Osterhofen hatte die AfD einen Zweitstimmenanteil von …
„Aufruhr, Widerstand – Es gibt kein ruhiges Hinterland!“ weiterlesen
Der Dresdner PEGIDA Förderverein e.V. mit den Vorständen Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz plant eine Kundgebung und Demonstration am 17.03. in München. Unter dem Motto "Pegida - das Original in München. Gegen Islamisierung, offene Grenzen und Asylmissbrauch." soll es zunächst von 15 bis 16.30 Uhr eine Auftaktkundgebung auf dem Marienplatz geben. Danach ist eine Demonstration …
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Prozesse gegen Falken- und FDJ-Mitglieder im Nachgang der Demonstration gegen das sogenannte "Integrationsgesetz" der CSU gehen weiter: Am 12. März findet ab 9:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Münchner Amtsgericht statt. Prozessbeginn gegen einen Genossen der Falken ist anschließend um 10:30 Uhr im Amtsgericht München, Nymphenburgerstraße 16, …
„Wir können also festhalten, wir sind die Gefährder ihrer Leitkultur!“ weiterlesen
Auf der 54. Münchner “Sicherheitskonferenz” (SiKo) treffen sich vom 16. bis 18. Februar im Hotel Bayrischer Hof unter Militär- und Polizeischutz die Verwalter von Krieg und weltweitem Elend: PolitikerInnen, Rüstungsfirmen, KriegsministerInnen, LobbyistInnen, IT-Unternehmen, Militärs. Einige geladene NGO’s sollen dem Ganzen einen humanistischen Anstrich verleihen. Medial glamourös inszeniert wird dabei über die weltweite „Sicherheitslage“ geredet. Inzwischen …
Gebt Nazis, Rechtsextremen und Rechtspopulist*innen keine Plattform um ihre Hetze und verachtende, menschenfeindliche Positionen und Ideologien zu vertreten! Gebt Nazis und dem Rechtsruck keinen Raum – weder auf der Straße, noch im Wirtshaus, an der Uni, noch in euren Köpfen! Klar zu spüren bekommen den Rechtsruck in der BRD alle Menschen, die es wagen noch …
Am Samstag den 03. Februar findet um 14:00 am Aufsessplatz eine Demonstration des Bündnis Frieden für Kurdistan, gegen den Angriff des türkischen Staats auf die kurdischen Autonomieregionen statt. Zentrale Forderungen des Bündnis sind: „Stopp der Angriffe – Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei, keinerlei Zusammenarbeit von Militär, Polizei und Geheimdiensten – Solidarität mit YPG/YPJ – …
Solidarität mit dem Widerstand in Kurdistan – Demo in Nürnberg weiterlesen
"Keine Fälle bekannt" regensburg digital am 29.01.18: http://www.regensburg-digital.de/ueberhoehte-mieten-in-regensburg-nie-davon-gehoert/29012018/ Was tut die Stadt gegen überhöhte Mieten bis hin zum Mietwucher? Welche Rechte und Pflichten hat sie? Eine kritische Erläuterung von Rechtsanwalt Otmar Spirk. Gibt es Mietwucher in Regensburg? Und was wird gegebenenfalls dagegen unternommen? Wie viele Verfahren hat die Stadt in den Jahren 2015, 2016 …
Überhöhte Mieten in Regensburg? Nie davon gehört! weiterlesen
Danke an die PSJ Neumarkt, die es am 28.01.2018 ermöglicht haben, in Neumarkt gegen die CSU auf die Straße zu gehen! Solidarisch unterstützt wurden sie dabei von der SRA Regensburg, Prolos Nürnberg, ROJA Nürnberg, SDAJ Neumarkt und Nürnberg, Die Linke Neumarkt, Verdi Jugend und alle die vor Ort waren! Denn wohin soll die weitere Orientierung …
Demonstration gegen die “Sicherheits”Konferenz in München 2018 17.02.2018 – 13 Uhr – Karlsplatz/Stachus Antikapitalistischer Aufruf Auf der 54. Münchner “Sicherheitskonferenz” (SiKo) treffen sich vom 16. bis 18. Februar im Hotel Bayrischer Hof unter Militär- und Polizeischutz die Verwalter von Krieg und weltweitem Elend: PolitikerInnen, Rüstungsfirmen, KriegsministerInnen, LobbyistInnen, IT-Unternehmen, Militärs. Einige geladene NGO’s sollen dem Ganzen …
Stop wars like it’s 1917! Gegen die Kriegskonferenz in München! weiterlesen
Sozialrevolutionäre Aktion 