Neben den Anti-Nazi-Protesten vergangenes Wochenende in Dresden und Bamberg, gab es eine weitere widerliche Veranstaltung, gegen die 3000 Menschen auf die Straße gingen: Die Münchner Sicherheitskonferenz.
Vertreter*innen von Politik, Militär und Industrie treffen sich dort jährlich, um die Interessen der westlichen Länder und Europas in den kommenden Kriegen und Konflikten zu planen und umzusetzen. Neben einem ehemaligen Leiter des Folterlagers Guantanamo fand auch der deutsche Aussenminister Maas den Weg zu dem Treffen der Kriegstreiber*innen.
Wie immer kommen nur wenige Informationen über konkrete Absprachen ans Licht der Öffentlichkeit. Stattdessen werden Medien mit leeren Phrasen wie „Europa stärken“ bedient.
Aus Verzweiflung und Wut über diese Unterdrückung wollte sich dieses Jahr ein Mensch das Leben nehmen, um auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen.
Diese Welt, deren Eisbergsspitze die Sicherheitskonferenz darstellt, zu verändern, ist nicht leicht. Haben sie doch das Gewaltmonopol, das Geld, die Waffen, die Macht. Doch was wir dagegenhalten können, ist der proletarische Internationalismus. Er gibt uns das Rüstzeug, den Imperialismus als das zu begreifen, was er ist: Klassenkampf von oben. Denn eines haben die Imperialist*innen – und damit auch die SiKo-Verbrecher*innen – gemein: Sie sind Teil der herrschenden Klasse. Für sie gibt es keine Grenzen, sie agieren global. Und genau deshalb kann unsere Antwort auf ihre Umtriebe nur die internationale Solidarität sein. Wir müssen erkennen, dass wir auf derselben Seite stehen um gegen diese Verbrechen anzukämpfen. Nur ein internationaler Klassenkampf von unten kann diesem barbarischen Treiben ein Ende bereiten!
Der Imperialismus ist ein von Menschen gemachtes System. Und nur durch Menschenhand kann dieses System beendet werden. Doch dazu braucht es eine breite Bewegung von unten. Wir müssen den Verantwortlichen ihre Maske vom Gesicht reißen!
Organisieren wir uns an jedem Tag und sagen dem verbrecherischen imperialistischen System den Kampf an! Denn nur so erleben wir vielleicht doch den Tag, an dem niemand mehr Hunger leiden, vor Krieg und Naturkatastrophen fliehen oder in einem menschenverachtenden System untergehen muss.